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Geschrieben von PM-EXT/justiz.nrw

Kategorie: Ratgeber Recht

Veröffentlicht: 30. Mai 2014

Die 1. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass in Tageseinrichtungen betreute Kinder gesetzlich unfallversichert sind. Es komme nicht - wie in der juristischen Literatur diskutiert - darauf an, ob das Kind durch das Jugendamt vermittelt worden sei und dieses (teilweise) die Betreuungskosten trage.

Weiterlesen: Sozialgericht Düsseldorf: In Tageseinrichtungen betreute Kinder sind gesetzlich unfallversichert

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Geschrieben von PM-EXT/justiz.nrw

Kategorie: Ratgeber Recht

Veröffentlicht: 14. Mai 2014

Ein Hautarzt hat einem Patienten 15.000 Euro Schmerzendgeld zu zahlen, weil er eine Hautkrebserkrankung, ein Basalzellkarzinom an der rechten Wange, mit einer fotodynamischen Therapie und nicht chirurgisch behandelt hat

Weiterlesen: Oberlandesgericht Hamm: Hautkrebs musste operiert werden

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Geschrieben von PM-EXT/LSG-NRW

Kategorie: Ratgeber Recht

Veröffentlicht: 01. April 2014

Essen: In einem Eilverfahren (Beschluss vom 17.03.2014 - L 7 AS 2392/13 B ER) hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen das Jobcenter verpflichtet, eine Reise nach Indonesien zu finanzieren.

Weiterlesen: Essen: Urteil - Jobcenter muss Reisekosten nach Indonesien übernehmen

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Geschrieben von PM-EXT/justiz.nrw

Kategorie: Ratgeber Recht

Veröffentlicht: 20. März 2014

Der Unterhaltsanspruch eines geschiedenen Ehegatten kann verwirkt sein, wenn er dem unterhaltsverpflichteten Ehegatten über Jahre wiederholt zu Unrecht sexuellen Missbrauch vorwirft und die Vorwürfe

Weiterlesen: Oberlandesgericht Hamm: Unterhalt bei unberechtigten Missbrauchsvorwürfen verwirkt