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- Geschrieben von PM-EXT/Land NRW
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Nach der Zulassung des Impfstoffes Moderna durch die Europäische Kommission ist die erste Lieferung in Höhe von 13.200 Impfdosen des Bundes in Nordrhein-Westfahlen eingetroffen. Da zur vollständigen Immunisierung zwei Impfdosen notwendig sind und die Hälfte der Impfdosen zunächst zurückgehalten wird, können damit zunächst 6.600 Personen geimpft werden. Die zweite Impfung erfolgt nach vier Wochen.
Weiterlesen: Nordrhein-Westfalen erhält Impfstoff von Moderna: 13.200 Impfdosen eingetroffen
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- Geschrieben von PM-EXT/Land NRW
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Um den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (sogenannte „Hotspots“) zu geben, hat das Land Nordrhein-Westfalen am Montag (11. Januar 2021) eine Corona-regionalverordnung erlassen. Die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen durch einen eingeschränkten Bewegungsradius gilt ab dem 12. Januar 2021 in den namentlichen genannten Regionen mit erhöhtem und diffusem Infektionsgeschehen und ist eine Umsetzung der auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 5. Januar 2021 beschlossenen Regelungen.
„Klar ist: Eine Begrenzung des persönlichen Bewegungsradius auf 15 Kilometer stellt einen erheblichen Grundrechtseingriff dar. Dieser ist nach der Rechtsprechung nur bei nachhaltig hohen Inzidenzen und nur auf Grundlage einer sicheren Datenbasis vertretbar”, so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. „Eine schwankungssichere Datenbasis stand aufgrund des Meldeverzugs während der Feiertage bislang aber nicht zur Verfügung. Ab sofort können wir wieder auf Basis einer besser gesicherten Faktenbasis agieren und setzen im Schulterschluss mit den Kommunen den Beschluss der MPK konsequent um“, so Laumann weiter.
Gemäß der Regionalverordnung dürfen sich Bürgerinnen und Bürger aus den benannten kreisfreien Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von nachhaltig über 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und diffusem Infektionsgeschehen nur noch innerhalb des Kreis- bzw. kreisfreien Stadtgebietes ohne Einschränkung bewegen. Über die Grenze des eigenen Kreises bzw. der eigenen kreisfreien Stadt hinaus ist der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort (politische Gemeinde) begrenzt. Ziel der räumlichen Beschränkungen ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und nicht in andere Gemeinden zu „exportieren”.
Die gleiche räumliche Bewegungseinschränkung gilt für das Hineinfahren in solche „Hotspots“ von außerhalb: Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht im jeweiligen Stadt-/Kreisgebiet liegt, dürfen sich innerhalb der Gebiete mit den hohen Inzidenzzahlen nur bewegen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Heimatort nicht verlassen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht mit den betroffenen Kommunen im direkten Austausch und klärt im Vorfeld, ob es sich um ein flächendeckendes oder ein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen handelt. Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind. Die Regionalverordnung wird dementsprechend regelmäßig angepasst werden.
Ausnahmen gelten nur für besondere Sachverhalte wie die Fahrt zur Arbeit, enge Familienbesuche, Aufsuchen von Pflege- und Gesundheitsreinrichtungen etc.
Weiterhin zulässig in den betroffenen Kommunen sind:
- Reisen, die der Erledigung beruflicher, dienstlicher, ehrenamtlicher oder vergleichbarer Besorgungen dienen,
- der Besuch der Schule, der Kindertagesbetreuung beziehungsweiser Notbetreuung oder eine Begleitung bei diesem Besuch,
- der Besuch von Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen,
- Besuche bei und von engen Familienmitgliedern, Lebensgefährten und vergleichbar nahestehenden Personen,
- die Übernahme pflegerischer, unterstützender und betreuender Tätigkeiten für andere Personen,
- die Inanspruchnahme von medizinischen, pflegerischen und sonstigen nicht dem Freizeitbereich zuzuordnenden Dienstleistungen
- Fahrten aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen
Hierbei ist immer zu beachten, dass nur solche Tätigkeiten einen Ausnahmetatbestand darstellen, die selbst auch nach der Coronaschutzverordnung zulässig sind.
Verstöße gegen die Coronaregionalverordnung werden als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet.
Die Coronaregionalverordnung finden Sie hier.
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- Geschrieben von PM-EXT/Land NRW
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Am 11. Januar startet der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung. Um die Eltern in der aktuellen Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und dem offenen Ganztag für den Monat Januar zu erlassen.
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- Geschrieben von PM-EXT/Land NRW
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Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Regelungen zur Einreise aus den vom Robert Koch-Institut und den zuständigen Bundesministerien festgelegten Risikogebieten modifiziert. Statt der verbindlichen Anordnung einer Testung auf das Coronavirus bei der Einreise (Einreisetestung) besteht jetzt faktisch ein Wahlrecht zwischen Einreisetest und Quarantäne.
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- Geschrieben von PM-EXT/Land NRW
- Kategorie: News Nachbarkreise
Das persönliche Informationsbedürfnis der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie weiterhin hoch. Das zeigt das Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit Frühjahr vergangenen Jahres bei allen Fragen rund um das Thema Corona unterstützen und somit eine wichtige Hilfestellung im Alltag bieten. Mehr als eine halbe Million Anrufe sind seit Beginn der Pandemie eingegangen, unter anderem zu Themen wie Quarantänemaßnahmen, persönlichem Verhalten nach dem Kontakt mit einer infizierten Person sowie einzelnen Schutzregelungen.
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- Geschrieben von PM-EXT/Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis
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Winterberg: Aufgrund des hohen Besucheraufkommens der vergangenen und insbesondere des gestrigen Tages hat die Stadt Winterberg per Allgemeinverfügung am gestrigen Abend bis zum 10.01.2021 ein Betretungsverbot für die rd. 40 Pisten in Altastenberg, Neuastenberg, Niedersfeld, Winterberg, Züschen, die dazugehörigen Parkplätze sowie rund um den Kahlen Asten und der Großraumparkplatz Bremberg erlassen. Ziel des Betretungsverbotes war und ist es, dass Tagestouristen erst gar nicht mehr nach Winterberg anreisen.
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- Geschrieben von PM-EXT/Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis
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Winterberg: Aufgrund des hohen Besucheraufkommens in Winterberg wurden in den letzten Tagen schon vermehrt Kontrollen durch das Ordnungsamt der Stadt Winterberg mit Unterstützung vom Sicherheitsdienst und der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis durchgeführt. Seit dem 30.12.2020 gilt im Stadtgebiet Winterberg für bestimmte Bereiche (Pisten und Parkplätze, Kahler Asten) eine erweiterte Maskenpflicht. In den vergangenen Tagen wurden immer wieder Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung festgestellt und gegen die Personen wurden auch Anzeigen geschrieben.
Weiterlesen: Winterberg: Wintersportgebiet - Großeinsatz der Ordnungsbehörden gegen Verstöße der...
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- Geschrieben von PM-EXT/Polizei Köln
- Kategorie: News Nachbarkreise
Köln: Die Polizisten des Wachdienstes der Polizei Köln erhielten in der Silvesternacht auch in diesem Jahr wieder Unterstützung durch Beamte mehrerer Hundertschaften der Bereitschaftspolizei aus Nordrhein-Westfalen. Unter der Leitung von Polizeidirektor Michael Tiemann waren rund 400 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, um für einen sicheren Jahreswechsel in Köln und Leverkusen zu sorgen.
Weiterlesen: Köln: Bilanz der Polizei zum Jahreswechsel 2021
