Düsseldorf / Aachen: Die NRW-Polizei weitet die Videobeobachtung gezielt und maßvoll aus. Die Technik wird künftig auch an Standorten in Köln, Dortmund, Duisburg, Aachen und Essen eingesetzt. Bisher gibt es gute Erfahrungen damit in Düsseldorf und Mönchengladbach. "Das ist ein Baustein unserer Strategie für mehr Sicherheit in NRW. Kameras werden verstärkt an bestimmten Kriminalitätsschwerpunkten eingesetzt. Eine flächendeckende Videobeobachtung gibt es mit uns nicht", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Die Voraussetzungen für Videobeobachtung durch die Polizei sind streng. Sie kommt nur an Kriminalitätsschwerpunkten in Betracht. Die Kameras dürfen allein der Verhinderung von Straftaten dienen und nicht zu einer Verlagerung der Kriminalität an andere Orte führen. "Besonders wichtig ist, dass die Monitore in unmittelbarer Nähe der Kameras ständig beobachtet werden. Nur so ist gewährleistet, dass die Polizeibeamten bei Gefahr sofort eingreifen können", sagte Jäger. Die Anordnungen sind auf ein Jahr befristet. Danach muss geprüft werden, ob die Videobeobachtung weiter erforderlich ist.
Bei jeder Entscheidung über den Einsatz von Videobeobachtung werden die Kommunen und die Landesdatenschutzbeauftragte beteiligt.
