Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über Szenarien für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 informiert. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: „Am Ende eines von der Corona-Pandemie geprägten Jahres geben wir den Schulen damit die Möglichkeit, sich mit genügend Vorlauf auf verschiedene Szenarien für den Schulbetrieb im neuen Jahr vorzubereiten.“
 

NRW: Als dringende Sicherheitsmaßnahme ruft die Bezirksregierung Köln zwei SARS-CoV-2 Antigen-Schnelltests zurück, die illegal u.a. an Tankstellen, Supermärkten, Tierarztpraxen, Brauereien etc. durch ein Unternehmen in Frechen in den Verkehr gebracht wurden und somit für Privatkunden auch ohne Fachkenntnisse frei käuflich sind. 
 
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Was sind eigentlich FFP2-Masken und worauf ist beim Kauf zu achten? Dazu hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen einen Informationsflyer erstellt, der über die wichtigsten Merkmale von FFP2-Masken informiert, auf die beim Kauf geachtet werden sollte.
 

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Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat nach Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Behörden die Coronaschutzverordnung nochmals geringfügig überarbeitet und einige Lockdown-Regeln konkretisiert. Die Regeln sind zum heutigen Tag in Kraft getreten.

Die Landesregierung hat am Montag, 14. Dezember 2020, die überarbeitete Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) von Sonntag in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzt. Danach gelten bis zunächst 10. Januar 2021 verschärfte Regelungen zur weiteren Eindämmung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen.

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Das Verkehrsinformationsportal www.verkehr.nrw des Landes Nordrhein-Westfalen hat ein umfangreiches Update mit vielen neuen Funktionen erhalten. Die Routenplanung wird jetzt noch einfacher.

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NRW: Das Landeskabinett hat am 8. Dezember ein weiteres Investitionspaket für ein besseres Angebot im ÖPNV auf den Weg gebracht. In den kommenden Jahren will das Land zusätzlich 172,5 Millionen Euro in Bus und Bahn investieren. Das Geld soll im Rahmen der breit angelegten ÖPNV-Offensive bereitgestellt werden, die das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium bereits im Dezember 2019 mit einer Vielzahl von Projekten gestartet hatte, die den ÖPNV überall im Land verbessern werden.
 

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NRW: Angesichts der bevorstehenden Weihnachtstage und der bundesweiten Diskussion über eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung rechnet das Gesundheitsministerium am bevorstehenden Wochenende mit einem erheblichen Kundendruck auf den Einzelhandel. Deshalb muss umso mehr die Einhaltung der Infektionsschutzvorgaben der Coronaschutzverordnung sichergestellt sein. Dies sind insbesondere:

  • Zugangssteuerung durch die Geschäftsinhaber zur Einhaltung der Personengrenzen (1 Person je 10qm Verkaufsfläche /ab 800 qm Verkaufsfläche 1 Person/20 qm)
  • Abstandswahrung in den zu erwartenden Warteschlangen
  • Maskenpflicht – auch in den Warteschlangen!

 
Minister Laumann: “In den kommenden Tagen müssen wir gemeinsam alles dafür tun, dass der Einzelhandel nicht zu einem zusätzlichen Infektionsbeschleuniger wird. Der Handel verfügt über geeignete Infektionsschutzkonzepte hierzu – diese müssen aber diszipliniert eingehalten werden. Daher sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich an die bekannten Infektionsschutzregeln zu halten und die Einkäufe so gut wie möglich zeitlich zu entzerren. Vom Handel erwarte ich eine konsequente Beachtung vor allem der Vorgaben zur Zugangssteuerung. Die Einhaltung der Regeln wird konsequent kontrolliert und auch sanktioniert.”
 
Das Ministerium hat die örtlichen Behörden heute nochmals ausdrücklich aufgefordert, die Einhaltung der Vorgaben in den kommenden Tagen verstärkt zu kontrollieren. Auch die Polizei wird dies verstärkt unterstützen.

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