- Details
- Geschrieben von PM-EXT/WP
- Kategorie: Ratgeber Hartz 4
Das Arbeitslosengeld II (kurz: Alg II oder auch meist „Hartz IV“ genannt) ist in Deutschland die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht.
Das Arbeitslosengeld II wurde zum 1. Januar 2005 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt[1] („Hartz IV“) eingeführt und hat – wie im zugrunde liegenden Hartz-Konzept (2002) vorgesehen – die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer Grundsicherung für Arbeitsuchende auf dem Leistungsniveau des soziokulturellen Existenzminimums zusammengeführt. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, das in vielerlei Hinsicht nach denselben Regeln berechnet und gewährt wird wie Alg II.
Um Arbeitslosengeld II beziehen zu können, ist – trotz der in dieser Hinsicht irreführenden Bezeichnung – weder Arbeitslosigkeit noch ein vorheriger Bezug von Arbeitslosengeld (Alg) notwendige Voraussetzung; es kann auch ergänzend zu anderem Einkommen oder Alg bezogen werden, wenn dieses Einkommen und eventuell vorhandenes Vermögen nicht zur Deckung des Bedarfs ausreichen.
Leistungsberechtigte Personen
Leistungen nach dem SGB II erhalten erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Dies sind Personen, die
das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a SGB II noch nicht erreicht haben,
erwerbsfähig sind,
hilfebedürftig sind und
ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben
Pfändungsschutz
Ansprüche auf ALG II und Sozialgeld sind als laufende Geldleistungen wie Arbeitseinkommen bis zu bestimmten Pfändungsfreigrenzen vor einer Pfändung geschützt (§ 54 Abs. 4 SGB I, § 850c ZPO). Ansprüche auf einmalige Geldleistungen sind nur pfändbar, wenn die Pfändung der Billigkeit entspricht (§ 54 Abs. 2 SGB I).
Im gleichen Rahmen sind die auf das Girokonto des Leistungsberechtigten überwiesenen Geldleistungen automatisch vor Kontopfändungen geschützt, wenn es sich bei dem Konto um ein Pfändungsschutzkonto nach § 850k ZPO handelt. Wird einem Pfändungsschutzkonto ALG II oder Sozialgeld gutgeschrieben, darf das Kreditinstitut dieses Geld für die Dauer von 14 Tagen nur mit Kontoführungsgebühren verrechnen. Der Kontoinhaber muss im Übrigen 14 Tage lang auf die überwiesene Sozialleistung zurückgreifen können, selbst wenn sein Konto dadurch ins Minus geraten sollte ( § 850k Abs. 6 ZPO).
- Details
- Geschrieben von Redaktion/SAV
- Kategorie: Ratgeber Hartz 4
Formulare und Onlineanträge der Bundesagentur für Arbeit!
PDF- Format (ausfüllbar und abspeicherbar) Stand 20.07.2014
Wichtiger Hinweis:Sie können die Fragezeichen direkt in den jeweiligen Antragsvordrucken anklicken. Es öffnet sich dann ein Dokument, in dem der entsprechende Begriff einfach und verständlich erklärt wird. Alle Begriffe sind jeweils auf Deutsch, Englisch, Türkisch und Russisch erklärt.
Hinweis: Bitte verwenden Sie zur Nutzung der ausfüllbaren und abspeicherbaren Formulare den Adobe Reader in der aktuellsten Version.
| Hartz 4 Hauptantrag Arbeitslosengeld II Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts |
→Download (PDF, 300 KB) →Hinweise (PDF, 503,2 KB) |
| Anlage WEP Weitere Personen der Bedarfsgemeinschaft zur Eintragung weiterer Personen der Bedarfsgemeinschaft ab 15 Jahren |
→Download (PDF, 242,9 KB) |
| Anlage KI - Kinder zur Eintragung von Kindern der Bedarfsgemeinschaft unter 15 Jahren |
→Download (PDF, 154,7 KB) |
| Hartz 4 Weiterbewilligungsantrag Arbeitslosengeld II Antrag auf Weiterbewilligung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts |
→Download (PDF, 201,9 KB) |
|
Anlage KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung |
→Download (PDF, 160,8 KB) |
| Anlage EK - Einkommenserklärung Einkommenserklärung zur Feststellung der Einkommensverhältnisse jeder in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Person |
→Download (PDF, 207,2 KB) |
| Einkommensbescheinigung Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts |
→Download (PDF, 61,8 KB) →Ausfüllhilfe (PDF, 71,9 KB) |
| ArbeitsbescheinigungI Arbeitsbescheinigung nach § 312 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) |
→Download (PDF, 251,2 KB) →Hinweise (PDF, 112,9 KB) |
| Anlage EKS - Erklärung zum Einkommen Selbständiger | |
|
Abschließende Angaben zum Einkommen Selbständiger |
Abschließende Angaben EKS und Anlage EKS wurden zusammengeführt. |
|
Hinweise für Selbständige |
→Download (PDF, 195,6 KB) |
|
Anlage VM - Vermögen
zur Feststellung der Vermögensverhältnisse der Antragstellerin/des Antragstellers und der in der Bedarfs- gemeinschaft lebenden Personen |
→Download (PDF, 195,6 KB) |
| Anlage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft zur Überprüfung, ob eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft vorliegt |
→Download (PDF, 127,7 KB) |
| Anlage SV - Sozialversicherung Bezieher Arbeitslosengeld II | →Download (PDF, 145,1 KB) |
| Anlage HG - Hilfebedürftigkeit bei Haushaltsgemeinschaft zur Feststellung des Umfangs der Hilfebedürftigkeit bei Vorliegen einer Haushaltsgemeinschaft |
→Download (PDF, 142,9 KB) |
| Anlage MEB - Ärztl. Bescheinigung wegen Mehrbedarf für Ernährung Hartz 4 Antrag auf Gewährung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändigere Ernährung (zu Abschnitt 3d des Hartz 4 Hauptantrages) |
→Download (PDF, 161,4 KB) |
| Anlage UH1 - Unterhaltsansprüche gegenüber getrennt lebendem Ehegatten/Lebenspartner bzw. Geschiedenen (zu Abschnitt 8a des Hartz 4 Hauptantrages) |
→Download (PDF, 156,6 KB) |
| Anlage UH2 - Unterhaltsansprüche bei Schwangerschaft/Betreuung eines nichtehelichen Kindes (zu Abschnitt 8a des Hartz 4 Hauptantrages) |
→Download (PDF, 146,8 KB) |
| Anlage UH3 - Unterhaltsansprüche gegenüber Elternteilen außerhalb der Bedarfsgemeinschaft (zu Abschnitt 8a des Hartz 4 Hauptantrages) |
→Download (PDF, 349,8 KB) |
| Anlage UH4 - Unterhaltsansprüche Unterhaltsansprüche der Antragstellerin/des Antragstellers gegenüber Elternteilen außerhalb der Bedarfsgemeinschaft |
→Download (PDF, 342,8 KB) |
| Anlage UF - Unfallfragebogen zum Antrag auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II (zu Abschnitt 8b des Hartz 4 Hauptantrages) |
→Download (PDF, 204,2 KB) |
| Anlage BEBE zur Beantragung eines laufenden, nicht vermeidbaren, besonderen Bedarfes (zu Abschnitt 3 des Hartz 4 Hauptantrages) |
→Download (PDF, 140,4 KB) |
| Schweigepflichtentbindung Ich entbinde hiermit alle Ärzte, Krankenhäuser bzw. Kliniken, die mich im Zusammenhang mit dem in dem Unfallfragebogen genannten Schadensereignis behandelt oder begutachtet haben |
→Download (PDF, 75,4 KB) |
| Mitteilung über Veränderungen Arbeitslosengeld II Wenn die Veränderungen mehrere Personen betreffen, ist für jede Person eine gesonderte Veränderungsmitteilung erforderlich |
→Download (PDF, 166,0 KB) |
- Details
- Geschrieben von PM-EXT/KRDN
- Kategorie: Ratgeber Hartz 4
Linnich: Die job-com des Kreises Düren konzentriert ihre Dienstleistungen künftig bekanntlich auf die Jobcenter an den Standorten Düren und Jülich. So schließt die job-com-Außenstelle in Linnich zum 31. Dezember 2013.
Weiterlesen: Linnich: Außenstelle der job-com in Linnich schließt zum Jahresende
