Mit der Finanzkrise 2007/08 endete die Hochzeit des Neoliberalismus, die eng mit Begriffen wie Thatcherismus und Reaganomics in den 1980er Jahren, aber auch mit dem neuen Kurs führender Sozialdemokraten wie Gerhard Schröder und Tony Blair in den 1990er Jahren verbunden war. Die Kräfte eines entfesselten Marktes sollten von nun an wieder unter Kontrolle gebracht werden.
Zu den Reformen, die als Reaktion auf die größte globale Wirtschaftskrise seit 1929 verabschiedet wurden, gehört die Pflicht für juristische Personen, die an der Börse Geschäfte machen, sich mit einer LEI-Nummer auszuweisen. Wir beleuchten die Hintergründe zu diesem Code und zeigen, wie der Registrierungsprozess funktioniert.
Was ist die LEI-Nummer?
Das Akronym LEI steht für Legal Entity Identifier und beschreibt die Bedeutung des Begriffs einer legalen Identifikationsnummer für juristische Personen. Der aus 20 Zahlen und Buchstaben bestehende Code erleichtert Finanzregulierungsbehörden wie der BaFin und anderen staatlichen Organen eine bessere Kontrolle der Finanzmärkte. Mit ihm ist es möglich, die Akteure an den Börsen zu identifizieren (Wer ist wer?), Verflechtungen zwischen Marktteilnehmern zu erkennen (Wer gehört zu wem?) und die auf dem Parkett gehandelten Vermögenswerte nachzuvollziehen (Wem gehört was?).
Eingeführt wurde die Kennungsnummer im Jahre 2012 auf Initiative der G20. Alle Angaben zu juristischen Personen, die an der Börse Geschäfte tätigen, sind im globalen GLEIF LEI Index verzeichnet, die sich um die Implementierung und den Einsatz des LEI-Codes kümmert. Dabei steht die Organisation GLEIF unter Aufsicht des Regulatory Oversight Commitees. Für die Vergabe zeichnet die Local Operating Unit (LOU) verantwortlich. Juristische Personen, die an der Börse handeln, haben die Möglichkeit, unter deutschelei.de eine LEI-Nummer zu beantragen.
Was sind juristische Personen?
Juristische Personen sind Personen oder Körperschaften mit einer rechtlich anerkannten Selbstständigkeit. Sie weisen Vermögen auf, sind im Besitz sämtlicher für den Geschäftsverkehr notwendigen Rechten und Pflichten, haben Erbrecht und können sowohl klagen als auch verklagt werden. Mögliche juristische Personen sind Aktiengesellschaften, Vereine, Unternehmen, Genossenschaften, Stiftungen und Körperschaften öffentlichen Rechts.
Welchen Zwecken dient die LEI-Nummer?
Die LEI-Nummer ist ein Werkzeug zur Herstellung von Transparenz, um Finanzverbrechen wie Geldwäsche, Betrug, Marktmanipulation, Steuerhinterziehung und Fälschungen zu verhindern und um die Integrität an den Finanzmärkten wiederherzustellen. Damit dient der Kennungscode der Regulierung der Global Player und anderer Finanzakteure. Rating-Agenturen werden so bei der Bewertung der Bonität von Marktteilnehmern unterschiedlicher Größenordnung unterstützt.
Ein weiteres Ziel der Einführung des LEI-Codes besteht in der Steigerung der Effizienz beim Datenaustausch von Marktteilnehmern durch einheitliche Standards. Die Datenerfassung wird durch die Kennungsnummer erheblich erleichtert. Vor allem schwächere Börsianer profitieren von einem Zugewinn an Sicherheit, da finanzstarke und einflussreiche Teilnehmer an Manipulationen gehindert werden, von denen vor allem Finanzmärkte mit geringer Liquidität betroffen sind. Hier besteht der Mehrwert der LEI-Nummer in einer größeren Fairness beim Geschäft um Aktien, Fonds und Co.
Kritik am Procedere
Die Notwendigkeit einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte wird nach den Erfahrungen aus der Wirtschaftskrise 2007/08 kaum noch bestritten. Kritikpunkte gibt es in Bezug auf die LEI-Nummer deshalb eher in Detailfragen. So muss die LEI-Nummer jedes Jahr aufs Neue beantragt werden und die Kosten von teilweise deutlich über 50 Euro können für kleinere Marktakteure schmerzhaft sein. Weitere Bedenken existieren in puncto Datenschutz und in der fehlenden Trennung zwischen Privat- und Geschäftskunden. Zudem fehlt die Information, ob die Geschäftspartner mit LEI-Nummer auch im Handelsregister eingetragen sind.
Die LEI-Nummer setzt sich weltweit durch
Dem Anspruch, ein globales Verzeichnis von Marktteilnehmern an der Börse zu sein, wird die GLEIF zunehmend gerecht. Bereits die Initiatoren des Projekts, die G20, standen einerseits für wirtschaftliche Stärke und andererseits für eine globale Normierung. Heute wird die LEI-Nummer in mehr als 200 Staaten angewendet. Sie ist alternativlos geworden, um an der Börse Geschäfte zu machen.
