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Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 13. und 14. November 2022 Vietnam und Singapur besuchen.
In Hanoi wird Bundeskanzler Scholz zu Gesprächen mit dem Premierminister der Sozialistischen Republik Vietnam, Pham Minh Chinh und dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Nguyen Phu Trong, zusammenkommen.
In Singapur wird Bundeskanzler Scholz am 14. November 2022 durch den Premierminister der Republik Singapur, Lee Hsien Loong, begrüßt. Er wird auch ein Gespräch mit der Präsidentin der Republik Singapur, Halimah Yacob führen.
Weiterhin wird Bundeskanzler Scholz an der 17. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft teilnehmen.
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Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth und die israelische Ministerin für Soziale Gleichheit, Meirav Cohen, haben sich heute im Rahmen der Theresienstädter Konferenz in Prag getroffen und sich auf eine Gemeinsame Erklärung verständigt zum Engagement beider Länder, die Berichte von Zeitzeuginnen und -zeugen des Menschheitsverbrechen Holocausts zu sammeln und zu bewahren: |
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Kulturstaatsministerin Claudia Roth erklärt anlässlich des Gesprächs des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am 02. November 2022:„Gestern war ein guter Tag für die Kultur in Deutschland: Wir haben gestern im Kabinett und anschließend auch in der MPK darüber gesprochen, wie wir den Kultureinrichtungen angesichts der Energiekrise helfen können. Denn feststeht, dass Kultureinrichtungen aus eigenem Recht, aus der Verpflichtung zur Bewahrung von Kulturgut und als soziale Orte eine besondere Rolle für unsere Gesellschaft haben und trotz Strom- und Gaspreisbremse finanzielle Belastungen bestehen, die von den Betroffenen nicht aufgefangen werden können. Wir haben uns mit allen Beteiligten darauf verständigt, dass im Wirtschaftsstabilisierungsfonds 1 Mrd. Euro für die Kultureinrichtungen vorgesehen ist und ich bin an dieser Stelle BM Lindner und BM Habeck, aber auch den Ministerpräsidenten der Länder sehr dankbar, dass wir gemeinsam diesen Weg gehen können. Gemeinsam mit den Ländern und aufbauend auf den beim Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen erprobten Strukturen, werden wir jetzt sehr rasch die Zielgruppen unserer Hilfe herausarbeiten und die verwaltungsmäßigen Verfahren festlegen. Dabei geht es uns besonders um den Erhalt von Kulturangeboten, von Kinos über die Theater und Konzerte, aber auch um die Einrichtungen wie Museen, die in ihren Haushalten keine Mittel zur Bewältigung der Krise haben. Ich sage aber auch: Jeder muss einen Beitrag leisten und für die Einrichtungen des Bundes gilt, dass diese mit gutem Beispiel voran gehen und 20 % ihres Energieverbrauchs einsparen sollen.“
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Sehr geehrter Herr Präsident,
mit großer Betroffenheit verfolgen wir die Nachrichten von Sturm Nalgae, der weite Teile Ihres Landes getroffen hat.
Ich möchte der philippinischen Bevölkerung mein tief empfundenes Beileid aussprechen. Mein besonderes Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden den Opfern und ihren Familien und den Menschen, die ihr Zuhause verloren haben. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung.
Mit stillem Gruß
Olaf Scholz
Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan telefoniert. |
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Sehr geehrter Herr Premierminister, |
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Bundeskanzler Scholz hat heute mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj telefoniert und sich zur militärischen, politischen und humanitären Lage der Ukraine sowie Möglichkeiten der weiteren Unterstützung, einschließlich beim Wiederaufbau, ausgetauscht.
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Bundeskanzler Scholz hat heute mit dem gewählten Staatspräsidenten der Föderativen Republik Brasilien, Luiz Inácio Lula da Silva, telefoniert. In dem Telefonat hat Bundeskanzler Scholz Luiz Inácio Lula da Silva zu seinem Wahlsieg gratuliert. Beide waren sich einig, die Beziehungen zwischen Deutschland und Brasilien auszubauen und zu vertiefen.
