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- Geschrieben von PM-EXT/Bundesagentur für Arbeit
- Kategorie: Deutschland
Nürnberg: „Die konjunkturelle Flaute hinterlässt weiter ihre Spuren am deutschen Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben saisonbereinigt zugenommen. Die Beschäftigung wächst nur noch wenig und die gemeldete Arbeitskräftenachfrage ist nach wie vor rückläufig“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
Weiterlesen: Nürnberg: Arbeitsmarkt im November 2023 – Schwache Entwicklung setzt sich fort
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- Geschrieben von PM-EXT/Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Presse- und Informations-Zentrum
- Kategorie: Deutschland
Koblenz: Finanziert aus dem Sondervermögen der Bundeswehr erhält die Deutsche Marine drei zusätzliche Seefernaufklärungs- und U-Boot-Jagdflugzeuge vom Typ P-8A Poseidon.
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Strompreispaket für produzierende Unternehmen – Bundesregierung entlastet stromintensive Unternehmen
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- Geschrieben von PM-EXT/Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
- Kategorie: Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben sich heute auf zusätzliche Entlastungen für Unternehmen in Deutschland für die nächsten fünf Jahre verständigt. Insbesondere Unternehmen mit besonders stromintensiver Produktion werden von dem Strompreispaket profitieren, auch das produzierende Gewerbe wird entlastet. Die Absenkung der Stromsteuer soll für die Jahre 2024 und 2025 gesetzlich geregelt werden. Es besteht Einigkeit, dass die Absenkung weitere drei Jahre gelten soll, sofern für die Jahre 2026 bis 2028 eine Gegenfinanzierung im Bundeshaushalt dargestellt werden kann. Die Bundesregierung geht nun unverzüglich auf den Gesetzgeber zu, damit die Maßnahmen so schnell wie möglich beschlossen werden.
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- Geschrieben von Redaktion
- Kategorie: Deutschland
Im Zeitalter der globalen Erwärmung und des wachsenden Umweltbewusstseins hat die Bedeutung von Nachhaltigkeit in der Wirtschaft deutlich zugenommen. Ein "grünes Gewissen" ist nicht mehr nur ein Modewort, sondern ein wesentlicher Bestandteil verantwortungsvoller Unternehmensführung.
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- Geschrieben von PM-EXT/Polizeipräsidium Oberbayern Süd
- Kategorie: Deutschland
Ampfing: Zu einem schweren Verkehrsunfall mit dramatischen Folgen kam es am frühen Freitagmorgen, 13. Oktober 2023, auf der Autobahn A94 bei Ampfing. Nachdem er sich einer Kontrolle durch die Bundespolizei entzogen hatte und mit hoher Geschwindigkeit geflüchtet war, verunfallte ein mutmaßlicher Schleuser und Fahrzeuglenker mit dem Fahrzeug schwer. Sieben Menschen verloren dabei ihr Leben, 16 wurden zum Teil schwer verletzt. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei ermitteln gegen den mutmaßlichen Schleuser unter anderem wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts.
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- Geschrieben von PM-EXT/Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf
- Kategorie: Deutschland
Düsseldorf: Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaften Düsseldorf, Frankfurt am Main, Jena, Koblenz, München und Stuttgart haben heute in Baden- Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen zeitgleich Exekutivmaßnahmen gegen mehrere mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer terroristischen Vereinigung durchgeführt.
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- Geschrieben von PM-EXT/PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
- Kategorie: Deutschland
Koblenz: Die Bundeswehr erneuert ihre Schießsimulatoren. Ein entsprechender Vertrag wurde kürzlich im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) unterzeichnet. Das Übereinkommen sieht die Regeneration der Hardwarekomponenten zur Datenverarbeitung des als AGSHP bekannten "Ausbildungsgerät Schießsimulator Handwaffen/Panzerabwehrhandwaffen" vor.
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- Geschrieben von PM-EXT/bundesnetzagentur.de/
- Kategorie: Deutschland
Die Bundesnetzagentur hat heute den Antrag der Deutschen Post AG auf vorzeitige Erhöhung des Portos für Briefe abgelehnt.
„Die Post konnte die Steigerung der Stückkosten im Briefbereich nicht hinreichend nachweisen. Wir sehen das herausfordernde Umfeld im Brief- und Paketgeschäft, aber nach den vorgelegten Daten reichen die Briefpreise aus, um die Stückkosten zu decken. Im regulierten Briefbereich wird ein Gewinn erwirtschaftet,
“ sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur.
Gründe für die Ablehnung
Es war die Aufgabe der Bundesnetzagentur zu überprüfen, ob es im Vergleich zur Prognose der Post im letzten Maßgrößenverfahren 2021 zu signifikanten Steigerungen der Stückkosten gekommen ist oder kommen wird und deshalb eine vorzeitige Möglichkeit zur Anhebung des Portos gewährt werden muss.
Die Post konnte anhand ihrer vorgelegten Daten nicht nachweisen, dass reduzierte Sendungsmengen zu Kostensteigerungen je Briefsendung geführt hätten. Die durchschnittlichen Stückkosten liegen sogar leicht unter der Prognose im Maßgrößenverfahren 2021.
Die von der Post angeführte höhere Inflation führt auch nicht dazu, dass eine Anpassung des Portos erforderlich wäre. Die Entwicklung der allgemeinen Inflation wirkt sich auf die relevanten Kosten im Briefbereich nicht signifikant aus.
Aus der von der Post angeführten Steigerung der Tariflöhne folgt ebenfalls nicht, dass das Briefporto anzupassen wäre. Dieser Kostensteigerung stehen nach den Zahlen, die die Post vorgelegt hat, kostensenkende Faktoren gegenüber.
Die Briefporti sind nicht für Herausforderungen in anderen Geschäftsbereichen nutzbar. Rund 85 Prozent des Umsatzes entfallen auf andere Segmente wie z.B. Pakete und Geschäftspost. Dort anfallende Kostensteigerungen müssen in diesen Segmenten über die Preise an Kunden weitergegeben werden.
Antrag der Post
Die Deutsche Post hatte im Mai 2023 einen Antrag auf Anhebung des Briefportos gestellt. Die Bundesnetzagentur hatte zu prüfen, ob vorzeitig ein neues Maßgrößenverfahren einzuleiten und ein Widerruf der Maßgrößenentscheidung aus dem Jahr 2021 erforderlich ist.
Im letzten Verfahren hatte die Bundesnetzagentur der Post 2021 einen Spielraum von 4,6 Prozent für eine Preiserhöhung von Briefsendungen genehmigt. Das derzeitige Porto gilt seit Anfang 2022. Damals erhöhte sich der Inlandsstandardbrief von 80 auf 85 Cent. Das derzeitige Porto für Briefe gilt bis Ende 2024.
Hintergrundinformation
Die Bundesnetzagentur genehmigt der Deutschen Post AG die Entgelte von Briefprodukten für Privatkunden. Die Bundesnetzagentur definiert dafür in einem sogenannten Maßgrößenverfahren einen Preisanpassungsspielraum. Dies erfolgt in der Regel alle drei Jahre. Der Erhöhungsspielraum wird unter anderem bestimmt durch Prognosen zur Inflationsrate, zur Kostenentwicklung der Price-Cap-Produkte und zur Entwicklung von Sendungsmengen bei Briefen. Es liegt dann im unternehmerischen Ermessen der Post, wie ein Preiserhöhungsspielraum auf die unterschiedlichen Leistungen verteilt wird.