Bund: Vor mehr als 20 Jahren galt ein Krieg in Europa als undenkbar. Dementsprechend wurde in Deutschland die Investition in den Zivilschutz radikal gekürzt. Bunker wurden geschlossen, Sirenen abgebaut, Notvorräte aufgelöst und schlussendlich auch die Organisation Katastrophenschutz, welche vorher eine Bundeseinrichtung war. Die verbliebenen Einheiten des ehemaligen Katastrophenschutzes wurden in die kommunalen Feuerwehren Integriert und damit auch vollumfänglich die heute noch dazugehörigen Fachaufgaben wie Dekontamination oder ABC-Erkundung.
Angesichts weltweiter Krisen und Kriege beabsichtigt die Bundesregierung nun beim Schutz der Bevölkerung wieder aufzurüsten. Hintergrund sind neue Gefahren durch ballistische Raketen etwa aus dem nahen Osten und sicherlich auch das verhalten Russlands in der momentan sehr angespannten Ukraine-Kriese.
Faktisch ist der deutsche Bürger auf nichts mehr vorbereitet. In Gebieten wo regelmäßig Sirenenproben durchgeführt werden, welche übrigens auf Kosten und initiative der Kommunen oder Kreise überhaupt noch existent sind, kann man wenigstens etwas darauf hoffen, dass die Sirenensignale wahrgenommen und verstanden werden. Wie sieht das aber dort aus, wo es diese Einrichtungen garnicht mehr gibt?
1992 wurde das flächendeckende Sirenennetz des Bundes mit ca. 40.000 Sirenenanlagen ersatzlos aufgegeben. Die Kommunen bekamen die Möglichkeit der Nutzung, die Sirenen wo kein kommunales Interesse bestand wurden entweder abgebaut oder sind bis zum heutigen Tage ungenutzte Zeitzeugen auf alten Hausdächern.
Sicherlich kann man sagen, dass man in der heutigen Internetzeit viele Menschen über Mobiltelefone oder Apps warnen kann, was passiert aber wenn diese Netzte durch die Einflussnahme von Kriegswilligen frühzeitig lahmgelegt wurden? Dass es keine Kunst ist ein Mobilfunknetz lahmzulegen, dürfte jedem spätestens bei einem kräftigen Unwetter klar werden.
Die zuständigen Ministerien haben sich nun darauf verständigt, den Zivilschutz systematisch zu Überprüfen. Dabei soll erstmals auch ein besonderes Augenmerkt auf die Möglichkeiten bei einem militärischen Ernstfall gelegt werden.
Seit 2004 finden regelmäßig Länderübergreifende Krisenmanagementübungen statt, diese befassten sich bislang allerdings ausschließlich mit zivilen Katastrophen. In wieweit es hier Möglichkeiten der bestehenden Einheiten innerhalb der kommunalen Feuerwehren gibt, diese nun zusätzlichen Aufgaben der gefahrenabwehr zu übernehmen ist mehr als fraglich. Ebenfalls wäre es äußerst fraglich ob unsere ebenfalls stark dezimierte Bundeswehr hier vielleicht unterstützend tätig werden kann.
Ein Problem mit dem sich öffentlich keiner auseinandersetzen will, ist der neue Digitalfunk für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Neben den Problemen die er so schon ohne das zu tun anderer aufweist, kämen hier im Ernstfall ganz andere Probleme auf die Einsatzkräfte zu. Da der Digitalfunk genau gleich einem Mobilfunknetz funktioniert, ist dieser Funk mit einer der ersten die den Geist aufgeben werden. Bleibt uns nur die Hoffnung, dass der alte, mehr als bewährte Funk im Falle des Falles noch in irgendeiner Variation vorhanden ist um die Kommunikation der Einsatzkräfte sicherzustellen.