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Im August 2014 trat die Digitale Agenda der Bundesregierung in Kraft – bis August 2017 wird das Reformpaket weitergeführt. Ziel der Agenda ist es, die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen und in sozialverträgliche Bahnen zu lenken. Dadurch soll Deutschland zu einem Wachstumsland für digitale Dienstleistungen und Technologien werden. Laut Internetverband ECO ist die Digitale Agenda bisher ein voller Erfolg. So konnte der Netzausbau in Deutschland vorangetrieben, der digitale Datenschutz erhöht und die Rechtssicherheit im Netz modernisiert sowie an die heutigen Erfordernisse angepasst werden.

Solide Infrastruktur

Besonders die digitale Infrastruktur konnte innerhalb der letzten zwei Jahre enorm verbessert werden. Alleine in diesem Jahr gibt der Bund 4 Milliarden Euro für den Ausbau der Netze aus und versucht bis 2018 ein flächendeckendes Netz mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s zu erschaffen. Im letzten Jahr betrug die Investitionssumme noch 2,7 Milliarden Euro. Diese Investitionen haben ihren Grund, denn ein leistungsstarkes Breitbandnetz zählt zu den wichtigsten Erfolgsfaktoren der Digitalisierung. Aufgrund der Bedeutung für die Digitalisierung investiert auch die Privatwirtschaft in den Ausbau des Netzes und die Erhöhung der Rechenkapazitäten in Deutschland. So investieren beispielsweise Anbieter wie 1&1 in ihre Server- und Rechenzentren. Die darin enthaltenen virtuellen, Cloud- und Dedicated Server liefern die Rechenleistung, die Unternehmen für den Sprung in das digitale Zeitalter benötigen – erst dadurch werden Cloud-Speicher, Web-Hosting oder Cloud-Software möglich.

Nachholbedarf in der Rechtsprechung

Verlangsamt wird die Digitalisierung in Deutschland immer noch durch Bedenken über die Sicherheit der Daten. Diese Bedenken bestehen nicht ohne Grund, dazu reicht bereits ein Blick auf die Hackerangriffe der vergangenen Jahre. Der Angriff auf das Netzwerk des Bundestages oder der Datendiebstahl von 30 Millionen Nutzerprofilen des Fremdgehportals Ashley Madison beweist, dass sensible Daten gestohlen werden können – ungeachtet der Sicherheitsvorkehrungen. Um diesem Problem zu begegnen, ist laut ECO die Politik gefragt. Sie muss mit einer Reform der digitalen Rechtsprechung reagieren. Dadurch sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um gegen Cyberkriminelle einfacher vorgehen zu können. Zu den größten Forderungen der Wirtschaft zählt hierbei der Abbau von Bürokratie, damit der Gesetzgeber schnell und innovativ auf die wandlungsfähige digitale Welt reagieren kann. Denn häufig hinkt das Recht den Entwicklungen hinterher – dadurch entstehen rechtliche Grauzonen, die von Kriminellen ausgenutzt werden können.

 

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