Berlin: Zum Jahresbeginn 2005 wurden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengelegt. Die Arbeitslosigkeit sank seitdem erheblich. Während im Jahresdurchschnitt 2005 noch 4,9 Millionen Menschen arbeitslos waren, liegt die Zahl heute bei 2,9 Millionen. Dazu hat die Reform in großem Ausmaß beigetragen.
„Das Prinzip des Förderns und Forderns funktioniert“, erklärt Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA). „Früher wurden viele Menschen in der Sozialhilfe nur verwaltet. Noch nie wurde so ernsthaft und spürbar mit den Menschen an ihren Integrationschancen gearbeitet. Dabei geht es auch um das Bewusstsein, gebraucht zu werden und etwas leisten zu können“, betont Alt.
Der Start der Grundsicherung war allerdings hektisch. Es gab deutlich mehr Arbeitslosengeld-II-Empfänger als erwartet, und anfängliche Softwareprobleme verursachten hohe Zusatzaufwände. Dass es trotzdem gelungen ist, pünktlich zum Start das Geld auszuzahlen und dann auch bald die Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung zu verringern, war für alle Beteiligten ein Kraftakt.
Die BA will die Menschen noch zielgerichteter dabei unterstützen, einen Arbeitsplatz zu finden. Alt: „Dafür müssen die gesetzlichen Regeln einfacher und klarer werden. Die gute Idee der Grundsicherung war, anders als in der alten Sozialhilfe, eine angemessene Pauschale zu zahlen. Damit war die Erwartung verbunden, dass sich der Großteil der Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern mit der Integrationsarbeit beschäftigen können. Die heutige Realität sieht anders aus. Um die Betreuung und Vermittlung weiter zu stärken, müssen wir den Verwaltungsaufwand reduzieren. Ein erster Schritt zum Bürokratieabbau ist die Verlängerung der Bewilligungszeiträume von sechs auf zwölf Monate.“ Zehn Jahre Grundsicherung in Zahlen Die Grundsicherung startete mit 6,8 Millionen Personen im Jahresdurchschnitt 2005 und hatte ihren Höchststand mit 7,2 Millionen Menschen im Jahr 2007. Heute sind es 6,1 Millionen. In dieser Zahl sind auch Kinder enthalten.
Betrachtet man die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, reduzierte sich die Zahl von rund fünf Millionen im Jahresdurchschnitt 2005 bis heute um rund 600.000 auf 4,4 Millionen. Bei den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten werden auch Personen mitgezählt, die dem Arbeitsmarkt aktuell nicht zur Verfügung stehen, beispielsweise weil sie Kinder unter drei Jahren betreuen oder Angehörige pflegen.
Auch die Zahl der arbeitslosen Leistungsbezieher in der Grundsicherung ging deutlich zurück. So waren dies im Jahr 2005 im Jahresdurchschnitt knapp 2,8 Millionen Personen. Ihre Zahl hat sich auf aktuell 1,9 Millionen verringert.
Ein Blick in die unterschiedlichen Altersklassen zeigt, dass die Arbeitslosigkeit vor allem bei jungen Leuten erheblich abgebaut werden konnte. Mit Einführung der Hartz-IV-Gesetze im Jahr 2005 bezogen gut 300.000 junge Menschen im Alter von 15 bis 25 Jahren Leistung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II). Bis Oktober dieses Jahres ging diese Zahl auf rund 150.000 zurück. Noch besser ist die Entwicklung bei Jugendlichen im Alter von 15 bis 20 Jahren. Hier startete das SGB II mit knapp 76.000 jungen Männern und Frauen. Im Oktober 2014 liegt die Zahl derer bei 33.000.
Besondere Herausforderung bleibt die Integration älterer Leistungsempfänger in der Grundsicherung. Im Jahr 2005 zählt die Gruppe der 50- bis 65-Jährigen 600.000 Personen. Heute liegt diese Zahl um 12.000 Frauen und Männer niedriger. Besser ist die Entwicklung bei denjenigen im Alter von 50 bis 55 Jahren. Hier begann die Grundsicherung mit 328.000 Personen. Heute sind das 57.000 Betroffene weniger.
Ein weiteres großes Thema ist der Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit im SGB II. Im Jahr 2007 waren davon 1,4 Millionen Menschen betroffen (erst ab 2007 liegen hier Daten vor, die auch die von den zugelassenen kommunalen Trägern betreuten Grundsicherungsempfänger enthalten). Bis heute hat sich dieser Wert um knapp 500.000 auf gut 900.000 Personen verringert.
Daten zu arbeitslosen Leistungsempfängern in der Grundsicherung für Bund, Länder und Kreise: http://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Bestand-Alo-SGBII-nach-ausgewaehlten-Merkmalen-Zeitreihe.xlsx