Euregio: Gestern (30.03.2023) fand ein großer Kontrolleinsatz in der deutsch-niederländisch-belgischen Grenzregion statt. In der Zeit zwischen 12 und 21 Uhr waren über 300 Einsatzkräfte aus 14 Behörden dies- und jenseits der Grenze im Raum Aachen, im Kreis Düren und Kreis Euskirchen beteiligt. Neben den Polizeipräsidien Aachen und Köln und den Kreispolizeibehörden Düren, Heinsberg und Euskirchen waren auch das Hauptzollamt Aachen und die Bundespolizei in den Einsatz involviert. Auf niederländischer Seite waren Beamt*innen der Politie Limburg und der Koninklijke Marechaussee im Einsatz. In Belgien wurden die Kontrollen durch Polizeikräfte der Polizeizonen Weser-Göhl und Eifel und der Förderalen Polizei Eupen durchgeführt. Unterstützt wurden diese Kräfte von der Autobahnpolizei Lüttich, Autobahnpolizei Limburg und den Zollämtern Aachen und Eupen.
Ziel der grenzüberschreitend durchgeführten Polizeikontrollen ist die Bekämpfung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten im Straßenverkehr und die Kriminalitätsbekämpfung mit den Schwerpunkten Wohnungseinbruch, BtM-Delikte und illegale Einreise bzw. Einschleusung. Zusätzlich fanden Kontrollen des Güterverkehrs statt. In euregionaler Zusammenarbeit geht es um die Erhöhung des Sicherheitsgefühls der Menschen in der Euregio Maas-Rhein durch abgestimmte polizeiliche Kontrollmaßnahmen.
Die Bilanz des Einsatzes: Insgesamt wurden 1533 Fahrzeuge und 1999 Personen kontrolliert. Dabei wurden insgesamt 111 Ordnungswidrigkeiten geahndet und 137 Verwarngelder erhoben. In den drei Ländern wurden zahlreiche Strafverfahren eingeleitet, darunter 20 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und 22 weitere Straftaten u.a. wegen Urkundenfälschung. 21 ausländerrechtliche Verstöße wurden von der Bundespolizei festgestellt. 13 Fahrerinnen und Fahrer standen unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen und wurden aus dem Verkehr gezogen. Vier Personen wurden festgenommen, darunter ein Mann, der mit internationalem Haftbefehl gesucht wurde.
In der Grenzregion der Euregio Maas-Rhein - mit insgesamt ca. 4 Mio. Bürgerinnen und Bürgern - arbeiten die Sicherheitsbehörden Hand in Hand. Die euregionale Zusammenarbeit der Polizeibehörden organisiert sich im Rahmen der sogenannten "NeBeDeAgPol" (Niederländisch / Belgisch / Deutsche Arbeitsgemeinschaft der Polizei).
Die Leiterinnen und Leiter der beteiligten Behörden bekräftigten in einem gemeinsamen Statement an einer Kontrollstelle am Grenzübergang Lichtenbusch die Wichtigkeit einer funktionierenden euregionalen polizeilichen Zusammenarbeit.
Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach betont: "Gemeinsame Schwerpunktkontrollen sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit der Polizei der drei Länder in der EMR. Dabei geht es nicht um Showeffekte, sondern darum, dass die NeBeDeAgPol und das EPICC (Euregio Police Information & Cooperation Center) eng mit den Dienststellen zusammenarbeiten und sie bei ihrer Arbeit unterstützen. Wir haben uns vorgenommen, die Auswertung und Analyse im EPICC auszubauen - immer ganz nah daran orientiert, was den Kolleginnen und Kollegen in den jeweiligen Ländern hilft, um bei ihren operativen Aufgaben weiterzukommen. Da unsere Leistung auch außerhalb unserer regionalen Zuständigkeit im hohen Umfang nachgefragt wird, stehen wir nun vor der Frage, inwiefern wir diese Dienststelle ausbauen. Wir machen uns Gedanken, wie wir den noch kürzlich formulierten politischen Willen aufnehmen, das EPICC zu stärken und auch außerhalb der Region für andere Behörden nutzbar zu machen."
Die Leiterin der Polizeieinheit Limburg, Frau Schäfer-Poels, hält es für sehr wichtig, in die euroregionale polizeiliche Zusammenarbeit zu investieren. "Eine groß angelegte gemeinsame Kontrolle wie die gestrige zeigt, wie gut die Zusammenarbeit vor und hinter den Kulissen funktioniert. Die grenzüberschreitende Kriminalität nimmt in all ihren Formen zu und die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zu intensivieren, ist offensichtlich. Neben Unterschieden in Struktur, Rechtsprechung und Kultur gibt es glücklicherweise viele Gemeinsamkeiten, bei denen wir uns finden, um gemeinsam die Sorge um die Sicherheit der Bürger in der Euregio zu verbessern. Eine informationsgestützte Polizeiarbeit ist hier unerlässlich und die Herausforderung, dabei die richtigen Entscheidungen zu treffen, ist eine Verantwortung, der wir uns alle bewusst sind. Ich bin stolz auf die Kolleginnen und Kollegen, die dies alles möglich machen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Blick haben."