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NRW: Für fünf weitere Autobahnprojekte in Nordrhein-Westfalen können Bauunternehmen eine Beschleunigungsvergütung erhalten, wenn sie schneller fertig werden.

Bislang wird diese Option für acht Baumaßnahmen genutzt. Jetzt wurden Vereinbarungen für fünf weitere Baustellen getroffen. Für die Beschleunigung der insgesamt 13 Maßnahmen stellt die Landesregierung einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aus Mitteln des Bundes bereit. Ziel der Beschleunigungsvergütung ist es, die Verkehrseinschränkungen soweit wie möglich zu reduzieren. Seit 2017 nutzt das Land wieder die Möglichkeit, mit Bauunternehmen nachträglich Maßnahmen zur Beschleunigung von Baustellen zu vereinbaren.
 
„Wir machen Tempo bei Erhalt, Modernisierung und dem bedarfsgerechten Ausbau der Infrastruktur. Mit der Beschleunigung der Baustellen kümmern wir uns weiter um das, was die Leute am meisten ärgert – wenn sie in der Baustelle stehen und es passiert nichts“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
 
Die Vergütung ist für Baumaßnahmen vorgesehen, bei denen nach Einschätzung des Landesbetriebes Straßenbau NRW eine erhebliche Verbesserung durch beschleunigende Maßnahmen zu erwarten ist. Das Geld wird an die Unternehmen ausgezahlt, wenn sie eine zuvor vereinbarte Bauzeitverkürzung tatsächlich erreicht haben.
 
Mit der Beschleunigungsvergütung für die insgesamt 13 Maßnahmen kann die Bauzeit zwischen drei und 78 Wochen verkürzt werden. Insgesamt bedeutet das 227 Wochen weniger Baustelle.
 
Die fünf zusätzlichen Maßnahmen mit Beschleunigungsvergütung im Einzelnen:

  • Erdarbeiten im Zuge des Neubaus der Rheinbrücke Leverkusen
  • A 1 Ersatzneubau der Emsumflutbrücke
  • A 30 / A1 Ersatzneubau der Brücke im Autobahnkreuz Lotte / Osnabrück
  • A 1 Ersatzneubau der Brücke über die „Sölder Straße“ (L 662)
  • A 3 Ersatzneubau von zwei Brücken in Höhe der Anschlussstelle Hamminkeln

Hintergrund

Die Beschleunigung von laufenden Bauprojekten durch zusätzliches Geld ist eine von fünf Maßnahmen des Infrastrukturpaketes für ein besseres Baustellenmanagement, das die Landesregierung im Mai 2018 vorgelegt hat. In diesem Rahmen hat der Landtag erst vor wenigen Tagen eine Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen, um Planungsverfahren zu beschleunigen. Im November hat Verkehrsminister Hendrik Wüst die Stabsstelle Baustellenkoordination NRW in der Verkehrszentrale des Landesbetriebes Straßenbau in Leverkusen offiziell in Betrieb genommen und damit eine weitere Maßnahme des Infrastrukturpaketes umgesetzt.

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